Die rot-rot-grüne Idee

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die Kandidaten für den Landkreis Neu-Ulm und der Gast:von Links: Daniel Sperl(Landtag), Heike Benz(Bezirkstag/Landtag), Sabrina Balkheimer(Landtag/Bezirkstag), Stefan Balkheimer(Landtag), Bodo Ramelow,Dietmar Österle(Direktkandidat Landtag)

Bodo Ramelow berichtete in Neu-Ulm über seine Thüringer Ministerpräsidentschaft

Vor vollem Haus redete Bodo Ramelow, der Ministerpräsident von Thüringen, im Rahmen einer Kandidatenvorstellung der Linken in Bayrisch Schwaben; im altehrwürigen Neu-Ulmer Gasthaus Schlössle. Vor und nach der Veranstaltung hatten die Kandidaten für Land-und Bezirkstag ein Podium um sich und ihre Agenda vorzustellen.Stefan Balkheimer der Landtagskandidat für den Landkreis Günzburg begrüßte den sympathischen Ministerpräsidenten. Ramelow bedankte sich da sein zu dürfen und begann alsbald seine politische Rede. Er sei gerade mit einer Gruppe von Juden und Muslimen in Auschwitz gewesen. Die Muslime würden in seinem Land ausgebildet, die Juden seien aus Schleswig Holstein gewesen. Das Gespräch zwischen Juden und Muslimen sei wichtig. Man dürfe keine neuen Sündenböcke ausprägen. So im Sinne von: „An Hartz IV sind die Flüchtlinge schuld.“ „Die Linke heißt vom Menschen ausgehen, uns gegenseitig Meinungen sagen ohne uns anzufeinden.“ In sozialen Medien geschehe gerade ein enthemmtes Aus agieren aller Feindbilder und wenn nun in der bayrischen Landtagswahl versucht werde die AFD rechts zu toppen, dann sei das der falsche Weg. Er wolle den Kandidaten der Linken in Bayern, die gerade bei 4 % stünden eine kleine Motivation aus Thüringen geben. Das DDR-Schulsystem sei von den Finnen adaptiert worden und biete die Gelegenheit in der Gemeinschaftsschule 8 Jahre gemeinsam zu lernen, statt schon nach 4 auseinandergerissen zu werden.

Höcke ist ein Faschist

Er habe sich früher selber einige Bierzeltveranstaltungen von Franz-Joseph Strauß angesehen. Und vor Björn Höcke in Sachsen habe er Angst. „Björn Höcke ist ein Faschist, er redet nicht nur so, er meint es auch so“, warnte der Christ und Familienvater. Er sage das in dem Jahre in dem das Weimarer Bauhaus 100 Jahre alt würde. „Die erste NS-Regierung war in Weimar“, erinnert er.

„Damals hatten die Immobilienspekulanten Angst was Bauhaus baue sinke an Wert. Heute verliert der Urlaub an Wert wenn Behinderte im Hotel sind.“ Bauhaus sei aus Weimar vertrieben worden.

Es gelte heute wachsam zu sein. Dann sprach Ramelow von seinen Verhandlungen mit Seehofer, mit dessen Bundesland Bayern er eine gemeinsame Grenze habe. Er stehe zum Beispiel was die Energiewende angehe auf den Grundsätzen: Dezentral, Regional und Regenerativ.Es gehe ihm aber auch um eine bessere Verzahnung des bestehenden Stromnetzes, dasPumpspeicherkraftwerk Goldisthal im thüringischen Schiefergebirge liefere beispielsweise auch Strom nach Bayern. Auch bei Thema Biogasanlagen habe er sich mit Seehofer geeinigt.

Die Hölle muss befahren werden

Im an Franken angrenzenden thüringischen Höllental, gäbe es eine große Holzwirtschaft er setze sich dafür ein, dass Holz von Thüringen nach Bayern auf der Schiene befördert werden könne.Kindergarten sei eines der am weitesten verbreiteten Worte auf der Welt, selbst in China sage man Kindergarten, das sei dem Thüringer Friedrich Fröbel zu verdanken. Der die Wichtigkeit des frühen Kindesalters für das spätere Leben erkannte.Kindergärten sollten ohne Gebühren sein. In Hessen sei es so nur die 6 Stunden Betreuungszeit förderten das alte Modell, das die Frau nicht arbeiten könne. In Thüringen gebe es 11 Stunden Betreuungszeit.Was die Rente betreffe erinnerte er an Sozialminister Norbert Blüm, der es ehrlich gemeint hätte mit seinem „die Rente ist sicher.“Nur sei er damals der einzige gewesen, der gegen die kapitalgedeckte Rente gestimmt habe. „Börsen-finanzierte Renten und Solidarität sind wie Feuer und Wasser“, konstatierte Ramelow und sprach sich sogleich für eine moderne Bürgerversicherung aus. Alle bezahlten, es werden keine Unterschiede zwischen Selbstständigen und Angestellten gemacht.

Der Wohnungsnotstand herrscht nicht überall

„Seit dem man staatliche Wohnungsbestände wie ein Stück Butter im Laden, haben Lebensversicherungen nicht mehr genug Einnahmen.“ Dann fragte er warum in München die Mieten kaum mehr bezahlbar seien in Wien aber sehr wohl. Der Unterschied zwischen München und Wien, sei, dass in Wien noch 80% der Wohnungen in den Händen der Wiener seien. Ein Vortein Thüringen, das lange als Niedriglohnland gegolten habe sei. Der durchschnittliche Quadratmeterpreis für Wohnungen liege bei 6 Euro. Und wer hier in Bayern noch suche, in Thüringen gebe es noch 3000 freie Ausbildungsplätze. Weiterhin habe Thüringen die niedrigste Arbeitslosigkeit im Osten.Und etwas Qualitatives: den höchsten Zuwachs an sozialversicherungspflichtiger Arbeit. Aber es gehe hier nicht um Thüringen gegen Bayern, nein sein Credo sei: Weg von einer Gesellschaft in der Gruppen ständig gegeneinander gestellt würden.Arbeitgeber gegen Arbeitnehmer. Kranke gegen Gesunde. Deutsche gegen Flüchtlinge.

Rot-rot-grün als gesellschaftliche Vision

Regional sei auch ein Credo. Die Mittelständischen Unternehmen zahlten ihre Steuern.Global operierende Unternehmen wie Amazon verhandelten nicht mehr mit Verdi. „Amazon zahlt 3% steuern.“Wenn bewährte Aushandlungsprozesse kaputt gemacht würden unterwandere das die Demokratie.Zweites Beispiel: Coca-Cola hat nach der Wende sämtliche Fördermittel bekommen, jetzt haben sie in Erfurt dicht gemacht. Siemens streiche Stellen in Erfurt. Und bei Opel gebe es nur Hoffnung weil die Landesregierung die Gewerkschaften in ihrem Arbeitskampf unterstützten. „Die Wirtschaftskraft kommt aus den Mittelständischen Unternehmen. Auch bei der Flüchtlingskrise spiele das eine große Rolle. Da heiße es in Thüringen: „Integration über Betriebe, Talentsuche statt Papiere.“ Zum Abschluss der kurzweiligen Rede wünschte er der Linken in Bayern 5.01% bei der anstehenden Land- und Bezirkstagswahl.Er kämpfe nächstes Jahr bei der Landtagswahl in Thüringen wieder für rot,rot, grün als ein demokratisches Modell um seine Agenda der Politik von Menschen für Menschen möglich zu machen.Durch eine Frage konnte er auch klarstellen, das er ein entschiedener Gegner der Autobahnprivatisierung sei. Er könne aber nicht gegen den Länderfinanzausgleich stimmen, weil er sonst 2020 Gefahr laufe seine Beamten nicht mehr zahlen zu können.Es sei wie mit der Kampagne „Aufstehen“ von Sarah Wagenknecht und Oskar Lafontaine. Eine Bewegung, die (wirklich große Umwälzungen) möglich mache, könne nicht von einer Partei kommen, sondern müsse von der Straß kommen, um dann erst in die Parteien hineinzuwirken. Ramelow teile vieles was die beiden und ihre Unterstützer fordern, er glaube aber nicht das diese Internetseite eine Bewegung entstehen lassen könne.

Links:

Weitere Promis der Linken wollen zum Wahlkampf nach Bayern kommen:

https://www.die-linke-bayern.de/promitour/

Die Seite von Oskar Lafontaine und Sahra Wagenknechtdie ab 04.09.18 eine Sammlungsbewegung lostreten will:

https://www.aufstehen.de/

 

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Author: farounfirewater

Ich bin der singende tanzende Aufwind der neuen Welt

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