Auf der Suche nach Frieden

150 Demonstranten aus ganz Baden-Württemberg demonstrierten gegen das neue NATO-Hauptquartier in Ulm

 

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Ein circa hundertköpfiger Demonstrationszug versammelte sich trotz strömenden Regens  am Wochenende an der ulmer Wilhelmsburgkaserne um für den Frieden und gegen das neue Kommandozentrum der NATO in Ulm zu demonstrieren, welches hier entstehen soll. Aufgerufen hatte zu der Demonstration ein breites Bündnis friedensbewegter Organisationen aus Ulm und Umgebung. Darunter Friedensbewegt Ulm, das Friedensnetzwerk Baden-Württemberg,  die Deutsche Friedensgesellschaft die Katholische Betriebsseelsorge Ulm, der Friedenstreff Stuttgart-Nord sowie die Partei Die Linke. Dem Aufruf waren trotz widriger Umstände Demonstranten aus Ulm,Neu-Ulm, Stuttgart, Reutlingen und Tübingen gefolgt.In einem 3 1/2 Kilometer Marsch wurden die Leute von Lokomotive Stuttgart, die durch ihre Stuttgart 21 Auftritte trommelkräftig sind, lautkräftig unterstützt. Auch eine Gitarristin bereicherte den Klangraum der Streiterinnen und Streiter für den Frieden.Der Demozug hielt Spruchbänder wie “NO NATO” und kein NATO-Logistikzentrum in Ulm hoch.Bei der Kundgebung auf dem Hans-und-Sophie-Scholl-Platz vereinigte sich der Zug mit etwa der gleichen Anzahl Menschen dort,  um die 175 Demonstranten fanden in den hier aufgestellten Pavillons Schutz vor dem noch immer andauernden Regen. Vier Redner, darunter die Heike Hänsel, als Mitglied des Auswärtigen Ausschusses im Bundestag, erläuterten nun, warum sie gegen das ISEC(Joint Support Enabling Command) in Ulm sind. Der Kern von Hänsels Beitrag war “Es darf in Ulm keine neue Logistik für Krieg geben”, auch Demonstanten meinten, es läge in einer militärischen Logik, dass man ihm Kriegsfalle zuerst die Kommandozentren für Logistik ausschalte. Dieter Lachenmayer vom Friedensnetzwerk meinte: “Ich habe das Konzept des Kommandos studiert und das Wort Verteidigung kommt dort nicht vor.” Alle Redner waren sich einig, dass man das Geld für die Aufrüstung der NATO besser in Völkerverständigung, Armutsbekämpfung und  Hilfe für Geflüchtete investieren solle. Die Bundeswehr hatte  ein Plakat an ihrer Wilhelmsburgkaserne aufgehängt, dass für sich ein gutes Argument für eine bewehrte Demokratie darstellte. Ob es aber auf die demokratisch nur sehr indirekt legitimierten Strukturen des ehemaligen westlichen Verteidigungsbündnis zutrifft, müsste erst noch diskuttiert werden.P1170590DSC09461

Verteidung kommt in dem Konzept des Kommandos nicht vor

Eine kleine Rückerinnerung:Die Nato-Gipfel in Wales 2014 und in Warschau 2016 sorgten unter dem Eindruck der Ukraine-Krise für einen Klimawandel in den Beziehungen zu Russland.Unter dem Namen Operation Atlantic Resolve hatte die US-Armee bilateral, ohne Einbindung der NATO,  schon vorher Manöver in Osteuropa abgehalten; von Präsident Barack Obama in Warschau angeordnet. Drei Militärmanöver wurden so an den Grenzen Russlands abgehalten, das letzte im Mai diesen Jahres.Doch auch im Rahmen der Enhanced Force Presence(EFP) werden Übungen in Litauen abgehalten. Die Kosten der Führung der Very high Readiness Task Force(VJTF), im Rahmen der (EFP)belaufen sich in 2019  auf 45 Mio, so geht es aus einer kleinen Anfrage der Linken an den Bundestag hervor.Die VJTF ist Teil der sogannten Speerspitze der NATO, die in letzter Zeit auch unter Führung des in Ulm beheimateten Multtinationalen Kommmandos Operative Führung internationale Großübungen durchgeführt hat. Die Fähigkeiten und Strukturen dieses  internationalen Kommandos das zuletzt unter dem Namen “Steadfast cobald”  Nato-Übung in Litauen geführt hat, sind der eigentliche Grund für den Zuschlag für das auf die Truppenverlegung nach Osten geschaffene neue Kommando (ISEC) Sie speist sich aus vorhandenem Großgerät, es werden laut Bundesregierung keine weiteren Marder oder Leopard 2 Kampfpanzer zu diesen Zwecke angeschafft. Die VJTF ist Teil der 1992 von US-Verteidigungsminister Donald Rumsfeld vorgeschlagenen NATO Response Force(NRF), die noch im selben Jahr auf dem NATO-Gipfel in Prag beschlossen wurde, sie umfasst neun Nationen, Ungarn und Montenegro beispielsweise fehlen

Eskalationspolitik in Richtung Osten

Die in Warschau beschlossene EPF als Teil der VJTF beinhaltet Übungen und eine ständige rotierende Präsenz von multinationalen NATO-Truppen an der Ostflanke der EU zum Zwecke der Abschreckung Russlands. Eine kleinen Anfrage an die Bundesregierung von Tobias Pflügner,Friedensaktivist, für die Partei die Linke ergab, dass sich laut Bundesregierung derzeit 500 Mann im Rahmender EFP in Litauen befinden um  die Operation “Iron Wolf” zu unterstützen, die unter  litauischer Führung ist. Ziel ständige Einsatzbereitschaft um auf Krisen schnell und kampfkräftig reagieren zu können. Heike Hänsel sprach auf der Kungebung der Demonstartion in dem Zusammenhang von einer Eskalationspolitik von NATO und EU.Vigilia pretium libertatis, die Wachsamkeit ist der Preis der Freiheit, ist das Motto des NATO-Hauptqartiers in Brüssel, welches der SACEUR, der Oberbefehlshaber der NATO-Truppen befehligt, der laut Statuten immer ein amerikanischer General sein muss. Zur Zeit ist es Curtis M. Scaparrotti. Eine andere Information, die durch die kleine Anfrage der Linken ans Tageslicht kam ist, dass das ISEC, anders als das schon bestehende multinationale Kommando im Kriegsfalle in Ulm verbleiben soll. Wachsamkeit ist der Preis der Freiheit, vielleicht sollte man diesen weisen Spruch nicht den Führern der Militärapparate überlassen. Die rund 175 Demonstranten haben dies am Wochenend nicht getan.

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Ein bunter Zug von Nicht-Schönwetter-Demonstranten machte in der Ulmer Innenstadt auf das Thema ISEC aufmerksam
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Author: farounfirewater

Ich bin der singende tanzende Aufwind der neuen Welt

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