Islamische Republik im Aufbruch? Das politische System des Iran

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Viele gute Fragen gab es aus den Reihen des Publikums nach dem Vortrag zum Buch Morgen in Iran im Großen kleinen Haus in Blaubeuren und  auch gute Antworten vom Irankenner Tabatabai

Iran der Schurkenstaat in dem Menschenrechtsverletzungen an der Tagesordnung sind, diesen Eindruck bekommt man dieser Tage oft von dem Vielvölkerstaat.Der iranischstämmige Politikwissenschaftler und Politikberater Adnan Tabatabai, der in Deutschland aufgewachsen ist, sorgte mit seinem anspruchsvollen Vortrag über den Aufbau der islamischen Republik für ein wissenschaftliches Bild der Dinge.Mit seinem Buch „Morgen in Iran Die islamische Republik im Aufbruch“ wollte er die seltsame Debatte zwischen „schwärmen“ und „schimpfen“ mit einem Sachbuch, das auf seinen persönlichen Beziehungen im Iran basiert bereichern.Das der Saal an einem schönen Frühlingstag voll war, war sicher der Aktualität des Themas geschuldet, denn am 12.Mai will Präsident Trump das Atomabkommen mit dem Iran von 2015 neu aushandeln und neue Sanktionen verhängen.Um nicht mehr nur den Schurkenstaat und die Weltbedrohung im Iran zu sehen, müsse man seine besondere geschichtliche, demographische und territoriale Lage sehen, so lud Tabatabai ein. Von den 80 Millionen Einwohnern des Iran seien 90% Schiiten. Umgeben von Ländern mit sunnitischer Mehrheit. Seit der erfolgreichen islamischen Revolution gegen den westlich orientierten Schah 1979 musste der Iran einen achtjährigen Angriffskrieg westlicher und arabischer Mächte erleiden. Diesen Angriffskrieg unterstützte, so Tabatabai, nur Hafis al Assad, der Vater des jetzigen syrischen Präsidenten, nicht. Daraus sei ein paranoides Denken bei Revolutionsführer Chamenei und im Hohen Nationalen Sicherheitsrat entstanden.Durch die jüngsten Waffenlieferungen der USA für Kathar und Saudi-Arabien erhitzte sich dieses Denken noch, erklärte Tabatabai. Die außenpolitische Strategie des Iran sei es auf staatlicher und gesellschaftlicher Ebene Bündnisse gegen die übermächtigen Feinde zu bilden. Dazu gehörten auch die Hisboallah im Libanon und die Huthi-Rebellen im Jemen als exterritoriale gesellschaftliche Verbündete.

Der Iran im Spannungsverhältnis zwischen Demokratie und Theokratie?

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Trotz immenser Repressalien bei den republikanischen Protesten 2009 im Iran wurde 2013 ein moderater Präsident und 2016 demokratische Kräfte in Parlament und Expertenrat gewählt

Einerseits sei der Iran ein religiös autoritäres Land geführt von einem auf Lebenszeit gewählten Revolutionsführer. Andererseits sind die Wahlbeteiligungen trotz hohen Aufwandes um die Wahl rechtmäßig zu bewerstelligen gestiegen.Die Spaltung des Regierungssystems zwischen vom Volk gewählten Institutionen wie Parlament, Präsident und Expertenrat und den anderen Instanzen zeigte der Politikwissenschaftler anhand eines Schaubildes auf. Wenn man sehr wohlwollend sei könnte man sagen auch der Revolutionsführer würde vom Expertenrat, einer vom Volk gewählten Institution gewählt. Andererseits ernenne der Revolutionsführer, aktuell Ayatollah Ali Chamenei die Polizei, die Justiz, die Militärführer und sogar IRIB die staatliche und einflussreichste Medienagentur im Land. Tabatabai las dazu ein Interview mit einer Journalistin vor, die schilderte mit wie viel Fingerspitzengefühl der Chefredakteur entscheiden müsse ob er etwas veröffentliche, aus berechtigter Angst vor Konsequenzen durch den Staatsapparat.

Die Personen sind im iranischen System besonders wichtig 

Die Angst  prägt auch den Aufbau des Militärs, so gibt es neben der ARTESH, der regulären Armee auch die revolutionstreuen IRGC, die Revolutionsgarden. Auch gebe es mehrere Geheimdienste, der am besten organisierte und begüterte sei auch hier der Geheimdienst der Revolutionsgarden. Die Gesinnung welche bei manchen jungen Schiiten, die allerdings eine Minderheit seien herrsche schilderte Tabatabai anhand von Rohan. Der 21 Jährige fühlt sich in dem Cafe mit Schokokuchen um Latte Machiato in Teheran unwohl in dem Tabatabai mit ihm sprach. „Moslem zu sein bedeutet für mich der Republik zu dienen, deshalb will ich unbedingt in den Krieg nach Syrien“, seine Eltern sehen das anders. Die meisten Menschen im Iran sehnten sich aber nach einer Normalisierung der Verhältnisse, beginnend bei einer dauerhaften Beendigung der Sanktionen. Der Wächterrat, der Feststellungsrat und der Hohe Nationale Sicherheitsrat sind drei Räte die nur indirekt demokratisch legitimiert sind. Der Wächterrat besteht aus sechs vom Revolutionsführer ernannten Geistlichen und sechs vom Parlament ernannten Juristen.Er kann laut dem Politikwissenschaftler bestimmen wer im Expertenrat sitzt, der wiederum den Revolutionsführer wählt und hat die Fähigkeit die Macht des Parlamentes auszuhebeln. Der Hohe Nationale Sicherheitsrat in dem Präsident Hassan Rohani sitzt, könne bei Gefahr beispielsweise das Internet verlangsamen. Die Person und ihre Vernetztheit mit anderen Machthabern sei im politischen System des Iran besonders wichtig. So sei der jetzige Außenminister Mohammed Sarif ein langjähriger enger Vertrauter von Revolutionsführer Ali Chamenei. Auch der jetzige Präsident Hassan Rohani sei als ehemaliger geschäftsführender Sekretär des HNSR machtpolitisch gut vernetzt und vielerorts angesehen.  Der Ayatollah sei zwar die Entscheidungsinstanz, bei der Aushandlung des Atomabkommens habe man aber sehen können, dass der Präsident und sein Außenminister innerhalb der richtungsgebenden Vorgabe des Revolutionsführers durchaus inhaltliche Politik gestalteten.Das Atomabkommen von 2015, so meinte Tabatabai zum Abschluss nachdrücklich, sei eine Errungenschaft, die jetzt vor allem durch die USA unterlaufen werde. Die Wahlen zum Parlament und zum Expertenrat die er 2016 in Teheran begleitet hat, hätten ihn innenpolitisch hoffnungsfroh gestimmt.  40 Millionen Menschen hätten ihre Stimme abgegeben. Und trotzdem der Wächterrat tausende reformistischer Kandidaten abgelehnt hätte, so seien doch deutlich mehr republikanische Kräfte durchgekommen als bei der letzten Wahl.

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Das beim Körber-Verlag erschienene Buch hat 304 Seiten und sieht sich als Sachbuch über den Iran. Dafür hat es aber sehr viele Begegnungen mit menschen unterschiedlichster Prägung aus dem Iran zu bieten und ist für 17 Euro zu haben.

 

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Author: farounfirewater

Ich bin der singende tanzende Aufwind der neuen Welt

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