Nie wieder Krieg? – Rezension: Ein Appell von Michael Gorbatschow an die Welt

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Über 30 Jahre nach seinem ersten Versuch die krankende Sowjetunion durch Perestroika(Umgestaltung)  zu retten, ruft  er nun  unter dem gleichen Schlagwort zu einer Demilitarisierung der Weltpolitik und einer Bindung des Völkerrechts an universelle Menschheitswerte auf

 

Von der Nachricht Ende Februar 2018 erschüttert, dass Deutschland den Standort Ulm für ein neues Hauptqaurtier der NATO als Teil einer Antwort auf die “als aggressiv wahrgenommene Politik Russlands” erwäge, habe ich nach Jahren wieder einmal zum Thema Weltpolitik recherchiert. Auf der Suche nach einer kurzen Schrift, welche eine Diskussionsbasis zur Meinungsbildung sein könnte wurde ich fündig. Der Journalist und Buchautor Franz Alt hat 2017 einen Interviewband mit dem russischen Politiker und Buchautor Michail Gorbatschow herausgebracht. In dem Interview über die Entwicklung der globalisierten Welt zu Beginn des 21.Jahrhundert sagt Michail Gorbatschow: „Diejenigen, die den „Sieg des Westens im Kalten Krieg“ erklärten und sich weigerten, ein neues, gleichberechtigtes Sicherheitssystem aufzubauen, tragen einen großen Teil der Verantwortung für die heutige Lage.Siegesrausch ist ein schlechter Ratgeber und in internationalen Angelegenheiten erst recht.“Ein anderes Problem der Welt nach dem „Kalten Krieg“ sei, dass sich die Politiker vor lauter Tagesgeschäft noch gar nicht mit der neuen Situation auseinandergesetzt hätten. Anders beispielsweise als die „Urheber undurchsichtiger Finanzstrukturen“, die sich schnell an die globalisierte Lage angepasst hätten und von ihr profitierten.Auch Waffenhändler, Schleuserbanden und Cyber-Kriminelle sowie Terroristen fühlten sich in der neuen globalisierten Welt wohl.Wettrüsten, Umweltkrise, und die Kluft zwischen armen und reichen Ländern würden immer größer und die Schere zwischen Arm und Reich innerhalb der Länder öffne sich zusehens. Die UN-Organisationen und leider auch die noch nicht allzu alten G-20 würden den Problemen hinterher rennen.All das seien Aspekte einer umfassenden Krise politischer Führung. Die Berufspolitiker seien voll und ganz mit „Löscharbeiten“, dem Tagesgeschäft aktueller Krisen und Konflikte beschäftigt.

Neuer Nationalismus und/oder Neues Denken?

Der neue Nationalismus blühe, doch ohne den globalen Kontext zu kennen sei es nicht möglich Mittel und Wege zur Lösung von internationalen Konflikten zu finden.Gorbatschow, der eine Stiftung gegründet hat und Anteile an der unabhängige Zeitung „Nowaja Gaseta“ hält hat sowohl als Praktiker am Steuer der kriselnden Sowjetunion als auch als Theoretiker in vielen Büchern bewiesen, dass er die politische Welt verstanden hat. Sein 1987 als Gesprächsangebot der Sowjetunion an die Bürger der Welt erschienenes Buch „Perestroika“ Die zweite russische Revolution Eine neue Politik für Europa und die Welt“ ist wohl das wirkmächtigste Beispiel.Hier zeichnet er bereits sein „Neues Denken“ und Ansätze zu einer Agenda, die sich existentieller Probleme der Weltgemeinschaft stellt vor.

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Ist eine Demilitarsierung der Weltpolitik nicht ein frommer Wunsch und ganz gegen die Natur des Menschen? Wäre eine Armee von Staatsbürgern in Uniform nicht genug. Ist eine Berufsarmee der richtige Rahmen für eine bürgernahe Armee? Dem Werbeslogan an einer deutschen Kaserne nach verteidigt die Bundeswehr die Grundsätze der Aufklärung.

Beendete die Perestroika den Kalten Krieg?

Im Anhang des Buches kann man auch Widerstände der Perestroika wie Eigeninteressen von Funktionären und die morsche Arbeitsmoral in der Vollbeschäftigung garantierenden Misswirtschaft der UdSSR die der Parteitag 1987 berichtete nachlesen. Auch der Begriff das „gemeinsame Haus Europa“, taucht in dieser Deklaration schon auf. Sie ist noch heute mit Gewinn zu lesen und zeigt auf 400 Seiten auf was Glasnost(Transparenz und Meinungsfreiheit) und Perestroika(Umgestaltung) genau bedeuten. Dieses umfangreichere und mit den Stagnationserfahrungen der Sowjetunion seit Mitte der 70er Jahre angereicherte Buch ist deshalb so ertragreich,weil Gorbatschow heute eine globale Perestroika und eine erneute Abrüstungspolitik fordert.

EU- und NATO-Osterweiterungen als Provokation für Russland

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Aus christlicher Perspektive bieten das Gebot der Nächstenliebe und die Bergpredigtethik der Feindesliebe gut Argumente für ein “Politik der Gewaltfreiheit”

Das Russell-Einstein-Manifest, Olaf Palmes Idee der Gemeinsamen Sicherheit, John Kennedys Rede über „Frieden für alle“, sind, so Gorbatschow theoretische Versatzstücke des neuen Denkens, welche aus der Erfahrung der atomaren Bedrohung im Kalten Krieg entstanden seien. Praktische Versatzstücke seien die gemeinsame Genfer Erklärung der UdSSR und der USA von 1985 und das spätere START-Abkommen in dem USA und SU die Einstellung des atomaren Wettrüstens sowie die Vernichtung aller Atomwaffen beschlossen haben. Ein beeindruckendes Ergebnis „Dank der START-Abkommens und den Taten die auf es folgten sind bis zum heutigen Tag über 80 Prozent der damaligen Atomwaffenbestände vernichtet worden.“ Trotzdem ist Gorbatschow das noch zu wenig, er sagt klipp und klar:„Solange es Atomwaffen gibt, bleibt die Gefahr bestehen,dass sie zum Einsatz kommen.“ (…)Deshalb müssen wir das Ziel, die Atomwaffen zu verbieten und zu vernichten, mit Nachdruck weiterverfolgen.Das ist unsere Pflicht.“ Nach dem 1987 in Washington unterzeichneten Vertrag zur Abrüstung aller Atomwaffen, setzt Gorbatschow mit der Ankündigung des Abzugs russischer Truppen aus Afghanistan ein weiteres Zeichen des Neuen Denkens. Das der neue internationale Terrorismus ebenfalls in Afghanistan seinen Ursprung fand scheint kein Zufall zu sein. Das die NATO ,als westliches Verteidigungsbündnis, sich nach dem Niedergang der UdSSR 1991 nicht aufgelöst hat und sich gegen die Zusagen des amerikanischen Außenministers James Baker an Gorbatschow bald genau wie die EU nach Osten zu den Ex-Sowjetrepubliken ausweitete sei ein Problem, welches jetzt in der Ukrainekrise ausufere.

Für eine Ächtung von Gewalt als Mittel politischer Konflikte

Gorbatschow appelliert heute wie gestern an die Vernunft der Politiker. Seit der Atombombe und Tschernobyl sei die Ächtung der Atomkraft vorangeschritten, heute da man seit 50 Jahren um die Vernichtungskraft der Atombombe wisse, müssten die Leute auch die Militarisierung der Gesellschaft und der Gewalt als Lösung für Konflikte ächten. Dazu gehöre auch jegliche Möglichkeit für Staaten zu unterbinden Bewegungen, extremistische Gruppierungen und Terroristen aus einem nationalistischen Interesse heraus zu unterstützen. Es müsse geächtet werden auf diese Art und Weise legitime politische Regime zu stürzen. Gorbatschow versteht es hier Dinge gerade so allgemein zu formulieren, dass doch klar wird, wen er konkret meint, aber auch das diese Regel Teil eines umfassenden Neuen Denkens ist in dem Politik und Ethik, Kooperation und Aushandlungsprozesse miteinander verschmelzen. Er fordert Filterblasendenken, Feindbilder und Emotionen hinter sich zu lassen und behauptet, dass es die starke Stimme der Friedensbewegung in den 80ern war, die sich in der Kooperation in der Abrüstungspolitik der beiden Blöcke niederschlug. Heute in einer Welt wo die bipolare Ordnung längst zu einer multipolaren geworden ist und auch alte Positionierungsbegriffe wie links und rechts immer weniger trennscharf sind hat es die Friedensbewegung schwer. Weiter appelliert der 85-Jährige wie schon 1987 an die Werte von Freiheit, Gleichheit, Gerechtigkeit und Solidarität. Wieder werden seine Forderungen wohl auf den Widerstand von Profiteuren der heutigen Ordnung, wie auch auf die eingeschliffenen Gewohnheiten der Menschen prallen.

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Die “Zeit” schrieb 1987 über das Werk des damaligen Generalsekretärs der KPDSU “In jedem Fall öffnet Gorbatschow in diesem Buch…politische Perspektiven, auf die der Westen eingehen sollte.”

Schlechte Zeiten, Gute Zeiten für Umgestaltung?

Russland steckt gerade wieder in einer wirtschaftlichen Stagnation, die Bürgerrechte werden eingeschränkt, man setzt auf starke Männer anstatt auf Kooperation.Die Europäische Union ist durch die Schuldenkrise und den deutschen Alleingang der unkontrollierten Grenzöffnungen für Flüchtlinge geschwächt, sowohl was den Zusammenhalt betrifft als auch die Legitimation von Regierungshandeln betrifft. 1996 fünf Jahre nach dem Putsch reformfeindlicher Kräfte mit Hilfe des KGB erhält Gorbatschow nur noch 0,5 % der Stimmen bei der russischen Präsidentschaftswahl, andererseits erhält er im gleichen Jahr den „Preis für planetarisches Bewusstsein“ des „Club of Rome.“„Der Versuch, den Segen der Demokratie mit Waffengewalt aufzuzwingen, löste und löst eine abstoßende Reaktion aus“, kommentiert er Gewalt auch aus der vermeintlich progressiven Antrieben.Es gebe für das 21.Jahrhundert zwei Szenarien, sagt er wieder bipolar: „Das 21. Jahrhundert wird entweder ein Jahrhundert der totalen Zuspitzung einer todbringenden Krise oder ein Jahrhundert der moralischen Reinigung und der geistigen Genesung der Menschheit, ihrer allumfassenden Renaissance.“Viele Deutsche meinen die Integration von 1,3 Millionen Flüchtlingen sei ein Teil der Renaissanceder Menschheit, welche die Solidarität mit Menschen in Notlagen über die durch Landesgrenzen und Ausweise markierten nationalen Verteidigungswälle stellt. Andere Deutsche fürchten sich aber vor einer Überlastung der Sozialsysteme und haben Angst vor dem patriarchal dominierten Islam. Der Golfkrieg 2003 wurde von einer Mehrheit der Deutschen abgelehnt. Die Perestroika war eine von Oben angeordnete Demokratisierung und Ökonomisierung der sowjetischen Planwirtschaft, sie scheiterte am Willen derer, die ihre Macht von ihr bedroht sahen und derer die den größten Teil des zerfallenden Riesen Sowjetunion für sich haben wollten. Wie Glasnost und Perestroika in Deutschland aussehen könnten vermag Gorbatschow in dem Interview nicht zu umreißen.Wie damals in der Sowjetunion war es aber die Krise, welche es dem Land bescherte, seine Grundsätze und Werte neu zu bestimmen und besser zu verstehen.DSC00347

 

Wer die Folgen der Perestroika auch gerne im heutigen Russland aufspüren will dem sei folgendes Buch empfohlen:

Gorbatschow, Michail: Das neue Russland. Der Umbruch und das System Putin

Quellen:

Alt, Franz(2017): Ein Appell von Michael Gorbatschow an die Welt Kommt endlich zur Vernunft- NIE WIEDER KRIEG

Gorbatschow,Michail(1987): Perestroika Die zweite Russische Revolution Eine neue Politik für Europa und die Welt

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Author: farounfirewater

Ich bin der singende tanzende Aufwind der neuen Welt

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